Von: le D
die 28. ZK des LG ist in den letzten 18 Monaten leider ziemlich unberechenbar (und imo zeitgleich qualitativ schlechter) geworden. Ich kenne einige Kollegen, die deswegen mit ihren Verfahren nicht mehr...
View ArticleVon: elgraf
Das Stützen auf ein "Unternehmenspersönlichkeitsrecht", das unsinniger Weise sogar aus Art. 2 I i.V.m. 1 I hergeleitet wird, ist unglücklich. Eher kommt hier das Recht am eingerichteten und ausgeübten...
View ArticleVon: Pavement
@elgraf:<br />Der eingerichtete und ausgeübte Gewerbetrieb wäre in der Tat der dogmatisch zutreffende Ansatz. Insoweit fehlt es allerdings an der Betriebsbezogenheit des Eingriffs und damit an...
View ArticleVon: elgraf
Warum war die unwahre Behauptung nicht betriebsbezogen?<br /><br />Der BGH:<br /><br />"Die Beurteilung, ob und inwieweit eine Prüfung zuzumuten war oder ist, richtet sich nach...
View ArticleVon: Pavement
@elgraf: Die Maßnahme müsste sich gegen den betrieblichen Organismus oder die unternehmerische Entscheidungsfreiheit richten. Sehr fraglich.<br /><br />Zur Störerhaftung laut BGH:<br...
View ArticleVon: elgraf
Mist, leider alles Geschriebene verloren gegangen durch eigene Schusseligkeit. Daher nur kurz:<br /><br />(1) Dass das Recht am eingerichteten und ausgeübte Gewerbetrieb es nicht vermag,...
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